AGB
Allgemeine Vertragsbedingungen
der Firma
Sargexpress GmbH
Regensburger Str. 336
90480 Nürnberg
Amtsgericht Nürnberg
Handelsregister HRB 31051
vertr. d. d. Geschäftsführer Torsten Schönsee
Präambel
Wir, die Firma Sargexpress GmbH – im Nachfolgenden mit WIR bezeichnet – betreiben den Handel von Waren des Bestattungsbedarfs im Internet via eines Internetshops, im weiteren mit ONLINESHOP bezeichnet. WIR unterhalten im Internet und zu gewerblichen Zwecken die Website www.sargexpress.de und bieten über diese Website – im Rahmen des Fernabsatzes – Ihnen und unseren Abnehmern, Produkte des Bestattungsbedarfs unter den nachfolgenden Bedingungen und Bestimmungen zum Kauf an. Die gesetzlichen Bestimmungen gelten im Übrigen fort, soweit diese nicht durch diese Nachfolgenden allgemeinen Vertragsbedingungen abgeändert werden.
1. Geltung
ABNEHMER im Sinne dieser allgemeinen Vertragsbedingungen sind ausschließlich Unternehmen und Gewerbetreibende, die die bei uns gekauften Waren an Dritte weiterveräußern. ABNEHMER sind folglich nur natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen WIR in Geschäftsbeziehung treten werden und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. WIR beliefern keine Privatpersonen. Unser Angebot richtet sich nicht an Endverbraucher im Sinne der Preisangabenverordnung. Die Nachfolgenden allgemeinen Vertragsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen uns und unseren ABNEHMERN, die über die unseren ONLINESHOP abgeschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird die Einbeziehung von eigenen Geschäftsbedingungen des ABNEHMERs widersprochen.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Der vollständige Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert.
Vor dem Absenden der Bestellung über das Onlinewarenkorbsystem des OLINESHOPS können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browers ausgedruckt und elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die allgemeinen Vertragsbedingungen dem ABNEHMER nochmals per E-Mail übersandt. Bei Angebotsfragen, die z. B. telefonisch, per E-Mail, per Telefax oder schriftlich an uns übermittelt werden, erhält der ABNEHMER alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebots per E-Mail übersandt, welche der ABNEHMER ausdrucken oder elektronisch sichern kann.
2. Vertragsschluss
Sämtliche Angebote sind freibleibend in Bezug auf technische Änderungen sowie sonstigen Änderungen, wie etwa in der Form, der Farbe oder betreffend das Gewicht der Ware und unterliegen ausschließlich diesen allgemeinen Vertragsbedingungen.
Die Darstellung der Waren im ONLINESHOP stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern fordert zur Abgabe eines Angebots auf. Nach Eingabe der persönlichen Daten durch den ABNEHMER und durch Anklicken des Buttons „Bestellung absenden“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der ABNEHMER eine verbindliche Bestellung – Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages – über die im Warenkorb enthaltenen Waren und Dienstleistungen ab. An diese Bestellungen ist der ABNEHMER 14 Tage gebunden.
Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung unsererseits erfolgt unmittelbar nach Eingang der Bestellung bei uns. Die Annahme des Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrages hängt von uns ab und kommt erst mit der Übersendung der Auftragsbestätigung (Annahme des Angebots) per E-Mail von uns an den ABNEHMER zustande.
Spätestens mit der Absendung einer Bestellung an uns durch den ABNEHMER gelten unsere allgemeinen Vertragsbedingungen als angenommen.
3. Datenschutz
Der Vertragstext wird nicht gespeichert. Der ABNEHMER kann die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit – auch ohne Vertragsschluss – unter dem Link „AGB“ einsehen, von dort herunterladen und/oder speichern.
3.1
Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz. Sämtliche vom ABNEHMER erhobenen persönlichen Daten werden ausschließlich zur individuellen Betreuung gespeichert und verarbeitet. Der ABNEHMER hat darüber hinaus jederzeit die Möglichkeit, die über ihn gespeicherten Daten einzusehen oder Änderungen an diesen Daten vorzunehmen. Der ABNEHMER hat die Möglichkeit, seine Benutzerdaten kostenlos, endgültig löschen zu lassen. Sollte der ABNEHMER eine Änderung oder Löschung der Angaben wünschen, so hat der ABNEHMER eine entsprechende E-Mail an [info@sargexpress.de] zu senden.
Eine darüber hinausgehende Datenverarbeitung oder Nutzung findet nur dann statt, wenn der ABNEHMER in diese weitergehende Datenverarbeitung- und -nutzung eingewilligt hat und dann auch nur im Rahmen dieser Einwilligung. In diesem Fall hat der ABNEHMER jederzeit die Möglichkeit, Inhalt und Umfang der Einwilligung einzusehen und zu ändern oder zu widerrufen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen; Gefahrübergang
Sämtliche Preise für die im ONLINESHOP angebotenen Waren von uns sind Nettopreise in EURO und enthalten nicht die gesetzliche Umsatzsteuer von aktuell 19%. Diese Preise sind ausschließlich für Bestellungen im Rahmen des E-Commerce über unseren ONLINESHOP gültig und verstehen sich zzgl. Porto, Versandkosten, Kosten der Zahlungsweise und der gesetzlichen Umsatzsteuer, die während des Bestellvorgangs auf der Rechnung gesondert ausgewiesen werden wird.
4.1.
Die Ware wird von uns ausschließlich gegen Vorkasse, paypal und billsafe geliefert.
Eventuelle Zusatzkosten aufgrund der Zahlungsweise werden nach Abschluss des Bestellvorgangs auf der Rechnung gesondert ausgewiesen werden. Bei Zahlung gegen Vorkasse gilt ein Zahlungsziel von sieben Tagen nach erfolgter Bestellung durch den ABNEHMER. Sollte bei Vorkasse die Zahlung nicht binnen sieben Tagen auf unser Konto eingegangen sein, sowie bei Zahlungen über paypal und billsafe, keine Auslösung der Zahlung erfolgen, sind wir an die Bestellung nicht gebunden.
4.2.
Die Gefahr geht auf den ABNEHMER über, sobald die Ware unser Lager verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn WIR weitere Leistungen, wie insbesondere Versandkosten oder Anlieferung, übernehmen.
WIR verpflichten uns, die Ware auf ausdrücklichen schriftlichen Wunsch des ABNEHMERs auf dessen Kosten zu versichern. Dieser ausdrückliche Wunsch des ABNEHMERs muss in unserer Auftragsbestätigung enthalten sein.
5. Lieferung, Liefervorbehalt, Porto und Verpackung
5.1
Unsere Lieferungen erfolgen nur in Deutschland und nach Österreich.
Die Waren werden von uns direkt versandt. Die Lieferzeit beträgt voraussichtlich in Deutschland 10 Tage und nach Österreich 14 Tage. Die Lieferfrist errechnet sich ab dem Tag des Zahlungseingangs der Vorkasse auf unserem Bankkonto, oder der Freigabe der Zahlung durch paypal oder billsafe. Dieses Datum wird auf der Rechnung ausgewiesen sein.
5.2
Sollte eine vom ABNEHMER bestellte Ware ausnahmsweise nicht lieferbar sein oder die Lieferfrist über vier Wochen seit Bestellungseingang liegen, so teilen WIR dem Abnehmer dies schnellstmöglich mit und werden einen exakten Liefertermin versuchen zu benennen. Alternativ, falls die Lieferung nicht erfolgen kann, sind WIR verpflichtet, etwaige bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstattet. Zinsen fallen nicht an.
5.3
Für die Lieferung fallen Kosten, die während des Bestellvorgangs ausgewiesen werden, an.
6. Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum geht an den ABNEHMER mit vollständiger Bezahlung der Ware über.
7. Gewährleistung
Die Gewährleistungs- und Garantiebestimmungen richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit dies Nachfolgend nicht anders geregelt ist.
8. Fristen
Bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für ABNEHMER ein Jahr ab Eigentumsübergang. Der Gewährleistungsausschluss gilt jedoch nicht, soweit WIR nach Nummer 10 dieser allgemeinen Vertragsbedingungen uneingeschränkt haften.
9. Garantiebedingungen
Eine Garantie wird nicht gewährt. Die bloße Präsentation einer Ware in unserem ONLINESHOP ist im Zweifel als eine reine Leistungsbeschreibung anzusehen; sie stellt keinesfalls eine Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit der Ware oder deren Verwendungszweck dar. Eigene Garantien von uns müssen ausdrücklich schriftlich im ONLINESHOP als solche bezeichnet werden. Garantieerklärungen Dritter, insbesondere Herstellergarantieren, bleiben hiervon unberührt.
10. Haftung
10.1
WIR haften nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haften WIR uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.
10.2
Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haften WIR, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung einer Vertragspflicht betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich und auf deren Einhaltung der ABNEHMER regelmäßig vertrauen darf; die Haftung beschränkt sich jedoch auf den vorherigen vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Im Falle der leichten fahrlässigen Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haften WIR gegenüber unserem ABNEHMER nicht.
Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruches ausgeschlossen; dies gilt auch für Haftungsansprüche aus Delikt.
10.3
Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern, Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertretern.
11. Recht
Es gilt Deutsches Recht. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz.